Einsatz gegen Straßenbauprojekt geht weiter

Für Bürgerinitiative „Natur oder Transversale“ ist Arbeit auch nach Kreistagsbeschluss nicht zu Ende

Osterburken. Die Bürgerinitiative „Natur oder Transversale“ e.V. (NOT) hielt bei ihrem Jahresabschlusstreffen dieser Tage im Hemsbacher Bürgersaal Rückblick auf ein arbeitsreiches Jahr. Die Mitglieder waren sich zugleich darin einig, dass ihr Einsatz gegen das geplante Straßenbauprojekts trotz der grundsätzlichen Entscheidung des Kreistags für den Bau noch nicht beendet ist.

Der Vorsitzende der Bürgerinitiative, Peter Watzal, dankte den Mitgliedern für ihr im Jahr 2007 gezeigtes Engagement. Das Jahr sei für die Aktiven in der Bürgerinitiative sehr arbeitsreich gewesen. So habe man bei verschiedenen kommunal- und parteipolitischen Ausschüssen auf Landkreisebene die Argumente der Bürgerinitiative NOT gegen den geplanten Neubau einer Transversale zwischen Eberstadt und Adelsheim vorgetragen.

Wichtigster Termin sei hierbei die Vorstellung der NOT - Argumente bei der Tagung des Verkehrsausschusses des Kreistages in Mudau gewesen. Dass der Ausschuss trotzdem dem Kreistag die Empfehlung gab dem geplanten Straßenneubau zuzustimmen, ist nach Auffassung der Bürgerinitiative Ergebnis der Fraktionsdisziplin innerhalb der Parteien. Diese lasse dem Einzelnen wenig Entscheidungsspielraum, stellte der zweite Vorsitzende der Bürgerinitiative, Wolfgang Beckert, fest. Man wisse aber, dass einzelne Kreisräte eine „differenzierte“ Haltung zu dem Projekt hätten. Dass der Kreistag am 19. November in Merchingen dem Projekt mehrheitlich zugestimmt hat, habe nicht überrascht. Dennoch sei die Arbeit der Bürgerinitiative nicht erfolglos gewesen, denn ohne ihr Engagement hätte es keine derart intensive Variantendiskussion und Vorprüfung gegeben, betonte Vorsitzender Watzal.

Einig waren sich die NOT - Mitglieder darin, dass ihre Arbeit gegen das geplante Projekt mit dem Beschluss des Kreistages nicht beendet ist. So werde man Landrat Dr. Brötel beim Wort nehmen und sich intensiv in das Planfeststellungsverfahren einbringen. Insbesondere werde man die Umweitschutzauflagen und die Ausgleichsmaßnahmen einer kritischen Betrachtung unterziehen. Hierbei gelte es auch, Forderungen der betroffenen Anwohner, insbesondere von Hemsbach, zum Schutz vor Lärm und Abgasen zu formulieren und durchzusetzen. Man werde großen Wert darauf legen, dass das bisher noch nicht zugängliche Umweltgutachten offengelegt wird. Bisher lägen offenbar auch den Kreistagsmitgliedern lediglich Auszüge daraus vor. Das neue Umweltschutzrecht berge einige Unbekannte, deren Folgen für das Projekt noch nicht zu kalkulieren seien. Weiter wurde betont, dass sich die Bürgerinitiative auch als Ansprechpartner für Bürger versteht, die im Flurbereinigungsverfahren Flächen für den Straßenbau zur Verfügung stellen müssen.

Die kommenden Monate werde man dazu nutzen, um das Thema „Transversale“ auf Ebene der Landesbehörden zu diskutieren. Im Frühjahr wird die erste Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative stattfinden. Man erwartet, dass die Zahl der Mitglieder weiter wächst, zumal im Planfeststellungsverfahren Bürger erstmals konkret von dem Straßenbau betroffenen würden.

Dezember 2007

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